19.03.21 –

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Neukirchen-Vluyn wollte in der Ratssitzung am 17.03.2021 den Klimaschutz voranbringen. Mit dem Antrag, das Stadtgebiet von Neukirchen-Vluyn bis zum Jahr 2050 klimaneutral aufzustellen und bis zum Jahr 2035 die Klimaneutralität aller im städtischen Besitz befindlichen Gebäude, Flächen, Arbeitsmittel und Anlagen zu erreichen, streben die GRÜNEN nach eigenen Angaben ein ambitioniertes, aber notwendiges Ziel an, welches auch den Schwerpunkt des grünen Wahlprogrammes darstellt.

„Der Klimawandel schreitet sehr schnell voran und kann nicht mehr rückgängig gemacht werden. Die Klimafolgen können aber noch abgeschwächt werden.“, betont Tom Wagener, der Fraktionssprecher der Neukirchen-Vluyner GRÜNEN. „Wissenschaftliche Studien zeigen, dass wir bei einem „Weiter so“ auf eine globale Klimakatastrophe zusteuern. In Neukirchen-Vluyn sind die Klimafolgen bereits seit Jahren deutlich spürbar und sichtbar, im gesamten Stadtgebiet mussten Hunderte von Bäumen gefällt werden, auch das Insektensterben nimmt dramatische Ausmaße an. Um dem gegenzusteuern braucht es nun endlich den politischen Willen und die finanziellen Mittel, um sich dieser Mammutaufgabe zu stellen.“

Dies aber scheiterte an der mangelnden Bereitschaft und Einsicht der anderen Fraktionen im Rat. Der Antrag hierzu wurde mehrheitlich abgelehnt, worüber sich die GRÜNEN-Fraktion enttäuscht und verärgert zeigt. „Es ist schon erstaunlich, dass alle immer so tun, als ob ihnen der Klimaschutz wichtig wäre. Wenn es aber um die Umsetzung der notwendigen Maßnahmen und Beschlüsse geht, kneifen sie!“, so Wagener weiter. Das Pariser Klimaabkommen und das Ziel der Bundesregierung, die Erderwärmung deutlich unter zwei Grad, möglichst auf 1,5 Grad, zu begrenzen, waren nach seinen Worten genauso wie die Forderungen von „Fridays for Future" ausschlaggebend für die Antragstellung.

Da der Antrag zur anvisierten Klimaneutralität im Rahmen der Haushaltsberatungen erfolgte, verknüpften die GRÜNEN ihre Forderungen nach mehr Klimaschutz mit ihrer Zustimmung zum Haushalt. „Da leider die Mehrheit im Rat der Stadt Neukirchen-Vluyn beschloss, dass im städtischen Haushalt kein Platz für mehr Klimaschutz ist und nicht einmal die Klimaziele der Bundesregierung - die Klimaneutralität bis zum Jahr 2050 - für Neukirchen-Vluyn anerkannt wurden, konnten wir einem "Weiter so" keine Zustimmung geben.“, so Tom Wagener. Daher haben sich die GRÜNEN gegen den Haushalt der Stadt Neukirchen-Vluyn für das Jahr 2021 ausgesprochen und ihn abgelehnt.