Menü
17.02.20 –
Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen unterstützt die Resolution, die die SPD-Fraktion zum Umgang mit rechtsextremen Parteien im Rat der Stadt für die nächste Sitzung des besagten Gremiums im März einbringt.
Das haben der Ortsvorstand und der Fraktionsvorstand in einem Schreiben an die Presse mitgeteilt. „Wir dürfen es nicht zulassen, dass Rechtsextreme je als ‘Zünglein an der Waage’ einen unserer demokratischen Beschlüsse konterkarieren“, schreiben Karin Behrendt-Bongert (OV-Vorstand) und Tom Wagener (Fraktionsvorstand).
Kategorie
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]