14.03.17 –

Sehr geehrter Herr Lenßen, 

bei der Begehung der Räumlichkeiten in der 1.Etage der Kulturhalle anlässlich des Arbeitskreises "Bücherei / Kulturhalle" mussten wir mit Erstaunen feststellen, dass der kleine Saal der Kulturhalle bereits mit Ausstellungsobjekten des Museumsvereins bestückt wurde (u. a. Himmelbett und Feuerstelle) und der Raum einschließlich der Objekte auf der Internetseite des Museums als Teil der zukünftigen Ausstellung präsentiert wird (http://www.museum-neukirchen-vluyn.de/ausstellung.phtml). 

Des weiteren wurden durch den Museumsverein offensichtlich auch kürzlich Renovierungsmaßnahmen durchgeführt, Vorhänge gewaschen etc. Das lässt den Rückschluss zu, dass dem Museumsverein bereits in Aussicht gestellt wurde, den Raum zukünftig für Ausstellungszwecke nutzen zu können. 

Wie Sie in Ihrer Doppelfunktion als Bürgermeister und Vorsitzender des Museumsvereins wissen, gibt es jedoch einen einstimmigen Beschluss des BGU (unter Einbeziehung des BKS), die Nutzung des kleinen Raumes der Kulturhalle als zukünftigen Standort der Bücherei Vluyn zu prüfen. 

Der entsprechende Prüf- und Abstimmungsvorgang ist noch nicht abgeschlossen und somit ergebnisoffen. Wir sind selbstverständlich davon ausgegangen, dass der kleine Saal bis zur Klärung, ob die Verlegung der Bücherei in die Kulturhalle eine politische Mehrheit findet, ungenutzt bleibt. Daher haben diese "Umzugsmaßnahmen" für Irritationen in unserer Fraktion gesorgt. 

In diesem Zusammenhang ergeben sich für unsere Fraktion folgende Fragen, um deren schriftliche Beantwortung wir Sie bitten. 

 Ist die Nutzung des kleinen Saales dem Museumsverein kürzlich oder in der Vergangenheit offiziell zugesagt worden? 

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 Wenn ja – Erfolgte die Zusage mündlich oder gibt es eine schriftliche Vereinbarung? Durch wen ist die Zusage / Vereinbarung erfolgt? 

 Wenn nein – Wie kann es sein, dass der Museumsverein in Eigenregie handelt und den Saal zu Ausstellungszwecken bereits nutzt? 

 Wer hat dem Museumsverein die Renovierung und Veränderung des kleinen Saals gestattet? 

Unserer Auffassung nach, wurde der Arbeitskreis "Bücherei / Kulturhalle" im Vertrauen darauf ins Leben gerufen, dass alles offen, aber auch ergebnisoffen im Sinne der Bürger, erörtert werden kann. Sollten hier jedoch Entscheidungen vorweggenommen worden sein, würden wir das als erheblichen Vertrauensbruch empfinden. 

Wir bitten Sie um Aufklärung und Mitteilung, wo wir tatsächlich stehen. 

Mit freundlichen Grüßen