NRZ 17.02.2020 - Grüne unterstützen Resolution gegen Rechts
17.02.20 –
Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen unterstützt die Resolution, die die SPD-Fraktion zum Umgang mit rechtsextremen Parteien im Rat der Stadt für die nächste Sitzung des besagten Gremiums im März einbringt.
Das haben der Ortsvorstand und der Fraktionsvorstand in einem Schreiben an die Presse mitgeteilt. „Wir dürfen es nicht zulassen, dass Rechtsextreme je als ‘Zünglein an der Waage’ einen unserer demokratischen Beschlüsse konterkarieren“, schreiben Karin Behrendt-Bongert (OV-Vorstand) und Tom Wagener (Fraktionsvorstand).
Kategorie
GRUENE.DE News
<![CDATA[Neues]]>
-
Schwarz-rote Koalitionsverhandlungen sind ein Frontalangriff auf den Klimaschutz
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
-
Die grüne Bundestagsfraktion des 21. Deutschen Bundestages: Wir stellen sie euch vor!
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
-
Investitionen in Sicherheit, Klimaschutz und Infrastruktur durch GRÜNE gesichert
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]
