WAZ 26.10.2019 - Entwicklung am Vluyner Nordring ist eine große Enttäuschung
26.10.19 –
Die Politik in Neukirchen-Vluyn reagiert verhalten auf die Ankündigung, dass am Nordring saniert werden soll. Eine Enteignung bleibt im Blick.
„Der Ankauf der Immobilie, Abriss und Neugestaltung des Geländes“ ist für Tom Wagener, Fraktionschef bei Bündnis 90/Die Grünen, „die natürlich favorisierte Lösung“. Da dies anscheinend derzeit nicht möglich sei, wäre auch eine Enteignung zu prüfen. Klar sei, „dass eine Enteignung rechtlich schwierig und langwierig ist“. Ein Zwischenschritt könne eine Sanierungssatzung sein. „Wenn der Investor der Satzung nicht nachkommt, werden die Hebel für eine Enteignung größer“, sagt Wagener. Eine einfache Lösung gebe es leider nicht. Hier sieht Wagener den Gesetzgeber gefordert, die Kommunen mit Schrottimmobilien stärker zu unterstützen.
Kategorie
GRUENE.DE News
Neues
-
Fünf Gründe, die 10 Jahre nach dem Pariser Klimaabkommen Hoffnung geben.
Zehn Jahre nach dem historischen Klimaschutzabkommen von Paris steht der Klimaschutz unter großem Druck – das 1,5-Grad-Ziel ist nur schwer [...]
-
Wo GRÜN einen Unterschied macht – Best Practices aus den Bundesländern.
Klimaschutz steht derzeit unter Druck – viele Fortschritte der letzten Jahre werden von der Bundesregierung zurückgedreht. Doch wir geben nicht [...]
-
Wirtschaftssicherheit ist Standortpolitik.
Warum Europa jetzt gegenüber China handeln muss – im Interesse seiner Unternehmen. Hier liest du den Gastbeitrag von Franziska Brantner aus der [...]
