17.02.20 –
Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen unterstützt die Resolution, die die SPD-Fraktion zum Umgang mit rechtsextremen Parteien im Rat der Stadt für die nächste Sitzung des besagten Gremiums im März einbringt.
Das haben der Ortsvorstand und der Fraktionsvorstand in einem Schreiben an die Presse mitgeteilt. „Wir dürfen es nicht zulassen, dass Rechtsextreme je als ‘Zünglein an der Waage’ einen unserer demokratischen Beschlüsse konterkarieren“, schreiben Karin Behrendt-Bongert (OV-Vorstand) und Tom Wagener (Fraktionsvorstand).
Kategorie
Wir laden euch herzlich zur ersten ordentlichen Sitzung dieses Jahres 2026 zum Diversitätsrat ein. Hier findet ihr alle wichtigen [...]
Mit den Maßnahmen des Entlastungspakets hat die Bundesregierung tief in der Mottenkiste gewühlt. Keine davon hilft der Bürger*innen [...]
Wir befinden uns mitten im größten Angriff auf Klimaschutz und Ökologie, den jemals eine deutsche Bundesregierung gestartet hat. Die Koalition [...]