Ausgewählte Kategorie: Klimaneutrale Mobilität
Antrag zum Tagesordnungspunkt 14 “Klimafreundliches Mobilitätskonzept – Umsetzung erster Maßnahmen” des Stadtentwicklungsausschusses am 11.11.2019 „Ausbau der ÖPNV-/ Radwegeinfrastruktur“. Sehr geehrter Herr Hericks, als Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragen wir zum…
Anfrage zu Maßnahmen mit Straßenbaubeiträgen nach KAG im Jahr 2019 Sehr geehrter Herr Geilmann, in der letzten Sitzung des Rates wurde eine Resolution zur Änderung des § 8 Kommunalabgabengesetzes (KAG NRW) beschlossen. Für die weiteren Beratungen bitten wir um Mitteilung,…
Sehr geehrter Herr Hericks, als Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Verbindliche Grundlagen für barrierefreies Planen und Bauen im öffentlichen Bereich“ in die Tagesordnung des nächsten Bau-, Grünflächen- und…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]