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Ausgewählte Kategorie: Klimaneutrale Mobilität
Anfrage zu Maßnahmen mit Straßenbaubeiträgen nach KAG im Jahr 2019 Sehr geehrter Herr Geilmann, in der letzten Sitzung des Rates wurde eine Resolution zur Änderung des § 8 Kommunalabgabengesetzes (KAG NRW) beschlossen. Für die weiteren Beratungen bitten wir um Mitteilung,…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]