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Ausgewählte Kategorie: HFA
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, als Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Einführung eines Arbeitskreises Digitalisierung“ in die Tagesordnung des nächsten Haupt- und Finanzausschusses am 20.03.2019. Dazu schlagen wir…
Anfrage zu Maßnahmen mit Straßenbaubeiträgen nach KAG im Jahr 2019 Sehr geehrter Herr Geilmann, in der letzten Sitzung des Rates wurde eine Resolution zur Änderung des § 8 Kommunalabgabengesetzes (KAG NRW) beschlossen. Für die weiteren Beratungen bitten wir um Mitteilung,…
Sehr geehrter Herr Hericks, als Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „ Einführung eines einheitlichen Becherpfand-Systems im Stadtgebiet “ in die Tagesordnung des nächsten Bau-, Grünflächen- und Umweltausschusses am 05.09.2018.…
BGU | HFA | Klimaschutz first
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Lenßen, als Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, beantragen wir zur Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.03.2018 die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Pestizidfreie Kommune – Temporärer Verlängerungs- und Veränderungsstopp bei…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Lenßen, die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen beantragt, folgendes Ziel im Haushalt der Stadt Neukirchen-Vluyn aufzunehmen: „Die Stadt Neukirchen-Vluyn strebt einen höheren Anteil bezahlbaren Wohnraums an.“ Als Unterziele schlagen wir…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]