Sehr geehrter Herr Hericks, als Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Anlegen von Blühflächen und –streifen“ in die Tagesordnung des nächsten Bau-, Grünflächen- und Umweltausschusses am 03.04.2019. Dazu schlagen wir folgenden…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, als Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Einführung eines Arbeitskreises Digitalisierung“ in die Tagesordnung des nächsten Haupt- und Finanzausschusses am 20.03.2019. Dazu schlagen wir…
Anfrage zu Maßnahmen mit Straßenbaubeiträgen nach KAG im Jahr 2019 Sehr geehrter Herr Geilmann, in der letzten Sitzung des Rates wurde eine Resolution zur Änderung des § 8 Kommunalabgabengesetzes (KAG NRW) beschlossen. Für die weiteren Beratungen bitten wir um Mitteilung,…
Oft werden Haushaltsreden dazu genutzt, um mit der Verwaltung oder den politischen Mitstreitern abzurechnen. Um den Finger in die Wunde zu legen. Um zu zeigen, was nicht „rund“ läuft. Und ja, auch in Neukirchen-Vluyn läuft nicht alles rund. Zum Beispiel die…
Sehr geehrter Herr Hericks, in der Sitzung des Bau-, Grünflächen- und Umweltausschusses am 29.11.2017 wurde folgender Beschluss gefasst: „Die Verwaltung wird beauftragt, im Einklang mit den bestehenden Gesetzen und Verordnungen, eine Satzung zum Schutz von Bäumen, Hecken…
Tierschutz spielt für die neue Bundesregierung offenkundig keine Rolle mehr. Mit der Entscheidung des neuen Bundeslandwirtschaftsministers [...]
Mit der nun erfolgten Einigung im Zollstreit zwischen der EU und den USA ist klar: Die EU-Kommission hat sich unter Wert verkauft. Was auf dem [...]
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]