Ausgewählte Kategorie: Klimaneutrale Mobilität
Anfrage zu Maßnahmen mit Straßenbaubeiträgen nach KAG im Jahr 2019 Sehr geehrter Herr Geilmann, in der letzten Sitzung des Rates wurde eine Resolution zur Änderung des § 8 Kommunalabgabengesetzes (KAG NRW) beschlossen. Für die weiteren Beratungen bitten wir um Mitteilung,…
Ein Prüfantrag der Christdemokraten scheiterte im Bauausschuss. Die SPD hofft weiterhin auf eine Zugverbindung - und mahnt eine Landesentscheidung an. Die Grünen warten aufs Mobilitätskonzept. Der Grüne Tom Wagener erinnerte daran, dass die Verwaltung derzeit an einem Radwege-…
Sehr geehrter Herr Hericks, als Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Verbindliche Grundlagen für barrierefreies Planen und Bauen im öffentlichen Bereich“ in die Tagesordnung des nächsten Bau-, Grünflächen- und…
Tierschutz spielt für die neue Bundesregierung offenkundig keine Rolle mehr. Mit der Entscheidung des neuen Bundeslandwirtschaftsministers [...]
Mit der nun erfolgten Einigung im Zollstreit zwischen der EU und den USA ist klar: Die EU-Kommission hat sich unter Wert verkauft. Was auf dem [...]
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]